Nationalratswahl 2013: NEOS

Antworten der Partei auf die Fragen des VGT anlässlich der Nationalratswahl 2013

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Unterstützen Sie das Verbandsklagerecht im Tierschutz? Volltext der Frage

Ja

Unterstützen Sie einen Veggie-Tag? Volltext der Frage

Nein, wir begrüßen das aber, wenn es nicht als Bevormundung kommt. Wir wollen das nicht verordnen, sondern Bewusstseinsbeildung.

Sind Sie für eine Kürzung der Agrarsubventionen für Tierprodukte? Volltext der Frage

Wir brauchen eine Korrektur des Ungleichgewichts zwischen der Förderung für die Produktion von Tierprodukten (inkl. Futtermittelanbausubventionierung) der Förderung für den Anbau pflanzlicher Lebensmittel für den menschlichen Verzehr ebenso wie eine Umschichtung weg von den Agrarindustrien hin zu kleinteiligen Bewirtschaftungsformen. Zudem müssen wir europaweit die Förderungen zurückführen, um Jahrzehnte lange Fehlentwicklungen zu korrigieren. Eine zusätzliche steuerliche Belastung von Fleisch/Tierprodukten oder gesättigten Fetten in Lebensmitteln lehnen wir (wie grundsätzlich weitere Steuerbelastungen) ab.

Sind Sie für strengere Tierschutzauflagen in der Mastschweinehaltung? Volltext der Frage

Ja

Unterstützen Sie unsere Verbesserungsvorschläge für die Legehennenhaltung? Volltext der Frage

Ja

Treten Sie gegen eine Erhöhung der Besatzdichten in der Mastgeflügelhaltung ein? Volltext der Frage

Ja, wir wollen das aber nicht nur verhindern, wenn wir das Tierschutzressort innehaben sollten.

Simmen Sie einer verpflichtenden Tierschutzstandard-Kennzeichnung von Produkten zu? Volltext der Frage

Ja, außer in der Direktvermarktung

Unterstützen Sie ein Verbot des Singvogelfangs? Volltext der Frage

Ja

Stimmen Sie einem absoluten Abschussverbot von Haustieren zu? Volltext der Frage

Ja

Unterstützen Sie einen Sachkundenachweis und Positivlisten erlaubter Arten für die Wildtierhaltung? Volltext der Frage

Ja. Welchen Umfang ein Sachkundenachweis haben sollte und welche Lehrinhalte dafiniert werden muss mit Expert_innen erarbeitet werden und wird wohl von den betreffenden Tieren abhängen.

Bietet Ihre Partei im Wahlprogramm Tierschutzverbesserungen an? Volltext der Frage

Im Folgenden Auszüge aus unserem Wahlprogramm. Sie fokussieren nicht ausschließlich auf den Tier-, sondern insgesamt auf den Umweltschutz, weil die komplexen Zusammenhänge aus unserer Sicht eine Gesamtschau erfordern:

Die Arten- und Sortenvielfalt ist auf dem niedrigsten Level der letzten hundert Jahre, verschiedenste Ökosysteme verschwinden, aber auch die wirtschaftliche und technische Vielfalt nimmt ab. Wie krisensicher sind Systeme und Gesellschaften, die auf Standardisierung und geringe Vielfalt vertrauen? Dieser Frage müssen wir uns auch in Österreich dringend widmen.

Vor allem Städte haben große Aufgaben vor sich. Landschaften und Strukturen, die Verbreitung von Tier- und Pflanzenarten, Flussdynamiken, Global Player, aber auch Waren- und Finanzflüsse ändern sich ständig – und dadurch auch die beteiligten Systeme. Verlust der Vielfalt, enormer Materialverbrauch und Energiebedarf sowie weite Transportwege nehmen uns viele Möglichkeiten und Werkzeuge, um flexibel und rasch auf Veränderungen reagieren zu können ...

Leitlinien und Massnahmen

Die NEOS-Leitlinien zu Transparenz, Generationengerechtigkeit, Selbstverantwortung des Einzelnen und Partizipation sind im Umweltbereich besonders wichtig. Darum wollen wir jegliches Engagement in diese Richtung unterstützen und weitere Anreize setzen.

Wir als NEOS wollen – ähnlich wie bei der Transparenz der Finanzierung – im Bereich Umwelt-Verantwortung eine Vorbildrolle übernehmen, ressourcenschonend wirtschaften und unsere eigene Organisation und Veranstaltungen dementsprechend gestalten.

Für Österreich planen wir, den Nachhaltigkeitsgedanken der Blue Economy tiefer zu verankern. Im Sinne des täglichen Wirtschaftens bedeutet das: Die Erfüllung der Grundbedürfnisse der Menschen soll mit den geringstmöglichen und schonendsten Mitteln erreicht werden. Effiziente Vorgänge und Synergien aus der Natur werden nachgeahmt. Verschwendung, Abfall, energetische oder materialtechnische Ineffizienzen werden so weit wie möglich vermieden.

Transparenz und Fairness

Ehrliche Umweltpolitik braucht Transparenz: Was sind die jährlichen Kosten für die österreichische Volkswirtschaft? Was sind indirekte Auswirkungen von Verschwendung und Verschmutzung? Wie hoch sind die Kosten für die Steuerzahler_innen sowohl heute als auch morgen? In der EU verursacht der Stickstoffeintrag jährlich Kosten in der Höhe des österreichischen Budgets für 2013 (rund 75 Mrd. Euro und mehr). Verkehrslärm ist europaweit für rund 50.000 tödliche Herzinfarkte jährlich verantwortlich und kostet ca. 40 Mrd. Euro. Feinstaub kostet durchschnittlich bis zu einem Jahr Lebenserwartung. Diese und ähnliche Werte werden aber leider kaum transparent und übersichtlich gemacht. Wir wollen diese Kosten zukünftig in die Kalkulationen miteinbeziehen.

Unsere Pläne:

• Transparenz und Kommunikation über direkte und indirekte Umweltauswirkungen und -kosten, sowie Internalisierung externer Umweltkosten und -nutzen.
• Anhebung des Standards für umweltschonende Technologien und Prozesse, folglich keine Begünstigungen von ineffizienten Systemen mehr (d.h. Wegfall von Förderungen ineffizienter Energieerzeugungs- und Heizungsmethoden, oder indirekt des LKW-Güterverkehrs durch zu niedrige Kostenbeteiligung).
• Förderung und Begünstigung umweltschonender Technologien sowie Vereinfachung und Erhöhung der Förderungen im Privatbereich hinsichtlich erneuerbarer Energien und umweltschonender Verhaltensweisen (etwa nachhaltiger Haus- und Wohnungsbau).
• Entwicklung und Umsetzung eines allgemeinen, transparenten Konsumenten-Informationssystems (Ampelsystem) zur Information über die Nachhaltigkeit eines Produktes, seiner Verpackung, Erzeugung und Lieferung, um dem Konsumenten eine ehrliche und transparente Grundlage zur Kaufentscheidung zu geben.

Europäische und internationale Vereinbarungen – Partizipation

Immer wieder gibt es Verträge und Lippenbekenntnisse, welche von Regierungen oder einzelnen Ministerien in EU-Ländern einfach ignoriert und nicht eingehalten werden (z.B. Kyoto-Protokoll). Maßnahmen und Warnungen von Umweltorganisationen werden häufig ignoriert, Bürger_innen bei Großprojekten kaum eingebunden oder informiert.

Unsere Pläne:

• Ein ehrliches Bekenntnis zu internationalen Vereinbarungen sowie hochgesteckte Ziele in internationalen Verhandlungen (EU2020, Post-Kyoto).
• Vertiefen der internationalen Zusammenarbeit und Vorbereiten einer österreichischen Vorreiterrolle im Bereich Umwelt und Lebensqualität.
• Mehr Partizipation aller Interessensgruppen bei größeren nationalen und internationalen Projekten, die Einfluss auf Umwelt und Gesundheit haben.
• Mehr generelle Zusammenarbeit mit Umweltschutzorganisationen bei politischen Planungen, Gesetzen und Handlungen, sowie verpflichtendes Einbeziehen von funktionierenden Vorzeige-Projekten in die Überlegungen neuer Projekte.

Energie und Landwirtschaft- Versorgungssicherheit, Vielfalt und Generationengerechtigkeit

Großflächige Ineffizienzen und Verschwendung sind weder nachhaltig noch generationengerecht. Besonders trifft das auf die Bereiche Energie und Landwirtschaft zu, da diese grundlegend unsere Lebensqualität sichern. Um unsere Versorgung auch in Zukunft zu gewährleisten, sind eine Senkung des Energiebedarfes, eine verstärkte Regionalisierung der Landwirtschaft und ein Setzen auf ökologische Wirtschaftsweisen sowie erneuerbare Rohstoffe notwendig.

Unsere Pläne:

• Einführen einer aufkommensneutralen CO2-Besteuerung von Energie nach dem Vorbild Schwedens bei gleichzeitigem Entlasten des Faktors Arbeit (durch Senkung der Lohnnebenkosten und Lohnsteuer), um Kostenwahrheit bei Energieerzeugung und -nutzung darzustellen und endlich den Lenkungseffekt zu erreichen, der durch CO2-Zertifikate nicht gegeben ist.
• Österreichische Forderung in der EU: Versicherungspflicht für AKWs mit einer Restlaufzeit von über 5 Jahren.
• Förderung von alternativen Energien und weitreichende Informationen über Energiespar-Methoden.
• Erstellung und Forcierung eines Modells der 2000-Watt-Gesellschaft als Deckelung des Pro-Kopf-Energieverbrauchs für Österreich (nach Vorbild der ETH Zürich).
• Gewährleistung der Unabhängigkeit von EFSA (European Food Safety Authority) und AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit), um durch gesunde Lebensmittel einen Schutz für Mensch, Tier und Umwelt zu garantieren.
• Österreichische Forderung an die EU: Einleitung eines weitgehenden Verbotes diverser Umweltgifte und Pestizide, wie z.B. Neonicotinoide (Bienensterben). Österreich muss hierbei eine Vorreiterrolle einnehmen.
• Aktive Erhaltung und Förderung der Vielfalt und Biodiversität durch biologische und integrierte Landwirtschaft.
• Sichern des Fortbestehens einer modernen, kleinräumigen, zukunftsfähigen und schonenden österreichischen Landwirtschaft.

Regional- und Verkehrsplanung

Es gibt immer noch zu viele Anreize, die zu umweltschädigendem Verhalten und diversen Wettbewerbsverzerrungen führen. Dem wollen wir klar entgegen wirken. Verkehr und Wohnen sind die beiden größten Verursacher von Emissionen. Gerade hier gibt es sehr viele widersprüchliche Maßnahmen, die wir beseitigen und durch sinnvolle und richtungsweisende Erneuerungen ersetzen wollen.

Unsere Pläne:

• Stopp der Zersiedelung und Eindämmen des jährlichen Flächenverbaus. Stattdessen eine auf Synergien basierende Siedlungspolitik inklusive Entwicklung und Umsetzung neuer Verkehrskonzepte.
• Erprobung zukunftsfähiger, emissionsärmerer Verkehrskonzepte (etwa Verkehr auf mehreren Ebenen – Entkoppelung von Fußgängern, Radfahrern und Autos).
• Forcierung von energieeffizientem und nachhaltigem Bauen: Die Möglichkeiten an nachhaltigen und energiearmen Baukonzepten sind enorm; der politische Wille, diese zu fördern, kaum vorhanden, somit deren Umsetzung sehr gering. Energiearme Baukonzepte und biologische Naturbaustoffe sollen Standard werden, auch um hohe Entsorgungskosten in der Zukunft zu vermeiden.
• Förderung thermischer Sanierung privater Häuser insbesondere durch Naturdämmstoffe (bspw. Flachsfaser, Hanf, Kork), aber auch Sanierung öffentlicher Gebäude, statt Ausnahmen in Klimaschutz-Zielen für den Staat nach zu verhandeln (allgemeiner Privilegienabbau).
• Miteinbeziehung des Pflichtkriteriums Nachhaltigkeit bei öffentlichen Vergaben.
• Ausbau europäischer Transitrouten (Zug und Bus) als attraktive Alternativen zum steigenden Flugverkehr.
• Streichen der Pendlerpauschale bei gleichzeitigem Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und Förderung der Regionalwirtschaft (siehe hierzu auch Wirtschaftsprogramm)
• Als Alternative zur Pendlerpauschale: Anbieten und Fördern von regionalen, kommunalen, (über-)betrieblichen und privaten Fahrgemeinschaften, um massiven Pendler-Individualverkehr und tägliche Staus in Ballungszentren zu verringern.
• Umstellung von Autobahnvignette auf kilometerabhängiges Mautsystem.
• Österreichische Forderung an (v.a. europäische) Automobilhersteller: Mindestens 6-Gang-Getriebe ab 80 PS zur Drehzahlsenkung auf der Autobahn.
• Österreichische Forderung an die EU: Im Bereich des Flugverkehrs einheitliche Maßnahmen und Regeln, um sparsamere Flugbetriebe zu ermöglichen (etwa durch Internalisierung externer Kosten oder Flugstreckenoptimierung – SES, RNAV, CDA).
• Erweitern der Mineralölsteuer auf Kerosin (350 Mio. Euro/Jahr laut VCÖ) im europäischen bzw. internationalen Verbund bei gleichzeitigem Wegfall der Pauschal-CO2-Steuer auf Flugtickets, um sparsame Flugbetriebe zu fördern.

Nachhaltigkeit als Grundhaltung und Auszeichnung

Wenn alle von einem Thema betroffen sind, profitieren auch alle von einer gemeinsamen Lösung.

Wir wollen es Initiatorinnen und Initiatoren im Bereich Umwelt und Lebensqualität so einfach wie möglich machen, einen sozialen und ökologischen Mehrwert zu schaffen.

Unsere Pläne:

• Fördern von sozialem und/oder nachhaltigem Unternehmer_innentum.
• Verbreiten von Positivbeispielen im Bereich Nachhaltigkeit (z.B. Reparatur-Cafès), um die stark nachgefragte regionale Dienstleistung wieder zu etablieren.
• Einführen von Umwelt- und Nachhaltigkeitsbilanzen (Öko-Bilanzen) von Produkten und Unternehmen, sowie Öko-Controlling.
• Transition-Towns und Öko-Villages als Vorbilder heranziehen und von diesen lernen.
• Erhöhung der Recycling-Quoten in allen möglichen Lebens- und Wirtschaftsbereichen.
• Umweltbewusstsein durch Projekte in den Schulen bereits im Kindesalter schaffen und fördern.
• Grundlagen der Ökosystemlehre verstärkt in den Unterricht einbringen.
• Forschungsförderung zur Nachhaltigkeit in technischen, sozialen und wirtschaftlichen Disziplinen auch inter- und transdisziplinär erweitern.

Arbeitsplätze – Wirtschaft mit Mensch und Umwelt

Ökonomie und Ökologie bilden keine Gegensätze, sondern Synergien. Maßnahmen, die gut für die Umwelt sind, wirken meist regional und schaffen dadurch wohnungsnahe Arbeitsplätze.

Unsere Pläne:

• Ausbau der österreichischen Vorreiterstellung in Umwelttechnologien und Green Industry als Nischenstellung in Europa; mit den nötigen Investitionen und Unterstützungen durch den Staat.
• Förderung von sozialem und nachhaltigem Unternehmertum– gute Ideen und verantwortungsvolles Verhalten sollen sich auszahlen.
• Die CO2-Steuer (siehe Energie) wirkt sich auch positiv auf die Beschäftigung aus. Arbeitskraft wird im Vergleich zur Materialintensität wieder deutlich attraktiver.
• Wirtschaftliche Tätigkeiten im Bereich erneuerbare Energie, Sanierung und Entstehung neuer Geschäftsmodelle sollen forciert werden.
• Suchen und Finden von Alternativen zum Modell der geplanten Obsoleszenz EU-weit. Produzenten von Massengütern sollen diese Wirtschaftsmethode aufgeben und wieder auf qualitative, lang haltende Produkte setzen, die auf ressourcenschonende Weise eine stabile Wirtschaft und eine Deckung des Konsumbedarfs erwirken.

Anhang

Ampelsystem: gebt den Konsument_innen die Wahl

Die Bewusstseinsbildung der Konsument_innen ist die effektivste Maßnahme zur Lösung vieler globaler Probleme. Bei diesem Punkt setzt das Ampelsystem für Lebensmittel und Güter des täglichen Lebens (z.B. Cremen, Schuhe etc.) an. Statt den Bürger_innen durch Verbote vorzuschreiben, was sie kaufen sollen, will NEOS Bewusstsein schaffen, wie umweltschädlich einzelne Produkte sind. Durch Transparenz und Konsument_inneninformation haben die Käufer_innen weiterhin die Entscheidungsfreiheit, aus allen Produkten zu wählen, aber auch die moralische Eigenverantwortung. Gleichzeitig entwickelt sich ein Bewusstsein für die Umweltverträglichkeit von Produkten. Durch die Nachfrage bestimmen die Konsument_innen die Entwicklung des Angebotes.

Durch eine schrittweise Implementierung eines Bewertungssystems für Produkte und Lebensmittel werden diese verpflichtend in drei Kategorien eingeteilt – rot, gelb und grün. Jede dieser Farbkategorien verbildlicht die Umweltverträglichkeit des Produktes. Diese Klassifizierung muss an einer gut sichtbaren Stelle auf jedem einzelnen Produkt bzw. seiner Verpackung abgebildet sein. Die exakte Einzelbewertung kann online an einer zentralen Stelle öffentlich eingesehen werden.

Die Bewertungskriterien sollen möglichst unabhängig von Branchen und Produkt definiert werden, jedoch müssen die Grenzwerte der Kriterien an die jeweilige Produktkategorie angepasst werden. Die genauen Kriterien sollen in Kooperation mit Zivilgesellschaft (NGOs) und Industrie ausgearbeitet werden.

Pro Produkt sind zwei Ampeln vorgesehen, einfach und umfassend zugleich:

• Inhalt
• Erzeugung

Kriterien für Inhalt:

• Reguläre Inhaltsstoffe: Abwertung bei nicht nachhaltigen Stoffen bzw. bei Überschreiten von empfohlenen Dosen (bei Lebensmitteln etwa Salz/Fett/Zucker)
• Schadstoffe: Pestizide, Giftstoffe oder Schwermetalle führen zur Abwertung)

Kriterien für Erzeugung:

• Verpackungsmaterial: giftig = ROT, nicht/schwer-recycelbar = GELB, leicht recycelbar = GRÜN
• Transportweg: Abwertung, wenn Produkt in Österreich verfügbar, jedoch aus größerer Entfernung geliefert
• Energieaufwand und Emissionsausstoß bei Erzeugung des Produktes im Vergleich zu Substituten
• Firmeneigene Umweltinitiativen (als mögliche Aufwertung und Ausgleich negativer Punkte bei Erzeugung)

Kleine Betriebe (z.B. Kleinbauern, die am Markt ihre Ware verkaufen) sind von der Auszeichnungspflicht ausgenommen.

Durch die zwei einfachen Label können Konsument_innen auf den ersten Blick erkennen, ob sie dieses Produkt durch den Kauf unterstützen wollen oder nicht. Durch das Kaufverhalten soll das Angebot in jene Richtung gelenkt werden, die von der Bevölkerung verlangt wird. Außerdem wird der Bevölkerung auch ein Gefühl dafür vermittelt, wie umweltschädlich einzelne Produkte sind.

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