Renaturierungsgesetz: im Tierschutz handelt die ÖVP ständig absichtlich rechtswidrig - vgt

Teilen:

Renaturierungsgesetz: im Tierschutz handelt die ÖVP ständig absichtlich rechtswidrig

Hinweis: Der Inhalt dieses Beitrags in Wort und Bild basiert auf der Faktenlage zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung (18.06.2024)

Wien, 18.06.2024

Anzeige Amtsmissbrauch der ÖVP gegen Gewessler: Was ist mit den rechtswidrigen ÖVP-Wolfsabschussverordnungen, wann wird bei Schweinen das Tierschutzgesetz vollzogen?

Die ÖVP ist aus dem Häuschen, weil die Grüne Umweltministerin Gewessler die Umwelt schützen will, im öffentlichen Interesse einer Mehrheit von mehr als 80 % der Bevölkerung Österreichs. Es soll eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch geben. VGT-Obperson DDr. Martin Balluch kann es kaum glauben: Ist das dieselbe ÖVP, die die klaren Bestimmungen des Tierschutzgesetzes zum Schutz von Schweinen konsequent ignoriert? Da steht, dass bei der Haltung von Tieren das Platzangebot, die Bewegungsfreiheit und die Bodenbeschaffenheit ihren physiologischen und ethologischen Bedürfnissen angemessen sein muss. Ist das beim Vollspaltenboden der Fall? In der Schweinehaltungsverordnung steht explizit, dass jedes Schwein Zugang zu einem angenehmen Liegebereich haben muss. Herr ÖVP-Landwirtschaftsminister Totschnig, ist das so? Haben alle Schweine Österreichs einen angenehmen Liegebereich?

Aber nicht nur bei Schweinen ignoriert die ÖVP ständig und vorsätzlich die Gesetzgebung. So haben z.B. die ÖVP-Landesräte Gruber in Kärnten und Geisler in Tirol Verordnungen zur Ausrottung der Wölfe erlassen, die klar gesetzwidrig sind. Zusätzlich erlassen sie Verordnungen statt Bescheide, damit sie die Aarhus Konvention umgehen können, die der Zivilgesellschaft Mitspracherechte einräumt. Ein Rechtsbruch, der vom Verwaltungsgerichtshof bereits festgestellt wurde. Aber die FPÖ, die jetzt ebenfalls herumschreit, weil die Umweltschutzministerin Umweltschutz betreibt, ist um nichts besser. Ihre FPÖ-Landesrätin Svazek in Salzburg erlässt eine rechtswidrige Verordnung nach der anderen, erlaubt nicht nur den Abschuss von Wölfen ohne jede juristisch haltbare Rechtfertigung, sondern liefert auch tausende streng geschützte Vögel aus Jux und Tollerei der Jägerschaft zum Massaker aus. ÖVP und FPÖ brechen das Recht wie es ihnen passt. Ein Hohn, dass diese Naturschänder jetzt eine Umweltministerin anzeigen wollen, weil diese ihre Verantwortung wahrnimmt – im Gegensatz zu ihnen selbst!

15.07.2025, Österreich/Türkei

Brutale Schächtungen beim Opferfest in der Türkei

Österreichische Rinderzüchter:innen wissen, dass exportierte Rinder ohne Betäubung getötet werden

15.07.2025, Wien/Türkei

Aufgedeckt: Brutale Rinderschlachtungen in der Türkei

VGT-Recherche beim Opferfest zeigt unfassbare Tierquälerei auf. Die Türkei gilt als eines der wichtigsten Exportländer für österreichische Zuchtrinder

03.07.2025, Tirol

Selbstbedienungsbuffet für Wölfe?

Schlechte Noten für Herdenschutz auf Tiroler Heimweiden

02.07.2025, Wien

VGT zeigt Stagnation der Schweinehaltung: Vollspaltenboden 2010-2025

Protest vor dem Ministerrat: Wie wird es mit der Schweinehaltung weitergehen? Sollen die armen Tiere ernsthaft auf Betonboden mit scharfkantigen Spalten bleiben müssen?

01.07.2025, Wien

Swimming Pools: Gefahr für Tiere

VGT warnt: Immer wieder werden private Swimming Pools für Tiere zur Todesfalle. Mit einfachen Mitteln kann eine Abhilfe geschaffen werden.

01.07.2025, Wien

Selfies mit Wildtieren – das Geschäft mit dem Tierleid

Sommer ist Urlaubszeit – auf Social Media werden Urlaubsfotos mit Wildtieren immer beliebter. Für die Tiere ist das allerdings die reinste Qual.

30.06.2025, Klagenfurt

VGT-Protest vor Amt der Kärntner Landesregierung: Stopp der Wolfsausrottung

Kärnten hat seit 2022 mehr Wölfe abgeschossen, als ganz Deutschland seit Beginn der Besiedlung durch den Wolf 2020 – warum ist Kärnten so hinterwäldlerisch?

27.06.2025, Innsbruck

VGT rettet Rehkitze vor dem Mähtod

Drohnenprojekt „Kitzrettung Innsbruck“ mit großem Erfolg beendet