Freiheit stirbt mit Sicherheit

Eine Podiumsdiskussion an der ARGEkultur in Salzburg im Rahmen des Open Mind Festivals

Die ARGEkultur in Salzburg soll ein Ort des kritischen Diskurses und des offenen und konstruktiven Dialogs sein. Seit 2009 wird diese Aufgabe in einem jährlichen Festival gebündelt, im Jahr 2010 hatte dieser 10-tägige Event den Titel "Open Mind Festival". Am 18. November gab es dazu eine Podiumsdiskussion zum Thema "Freiheit stirbt mit Sicherheit" unter Beteiligung des VGT-Obmanns, des Medienkünstlers Armin Medosch, des Attac Vorstandsmitglieds Michael Vasold und unter der Moderation des ehemaligen Produzenten des Piratenradios in Wien Alf Altendorf.

Die Gründe für die zunehmende Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten dürften vielschichtig sein. Einerseits haben die Mächtigen immer schon versucht, ihre Vorrechte zu schützen, und waren dafür jederzeit bereit, die Freiheit der anderen einzuschränken. Das Phänomen "§278a" ist also nichts Neues. Andererseits verschärft sich die Repression immer zu Zeiten einer Informationsexplosion unter der Bevölkerung. So hatte z.B. die Entstehung von Medien den Metternichschen Polizeistaat zur Folge. Seit 15 Jahren hat sich das Internet immer stärker etabliert und damit wird die Verbreitung von Informationen leicht und billig. Die Repression wird auch eine Folge dieser Entwicklung sein.

Eine zentrale Rolle, so kam es bei der Diskussion heraus, dürfte die Krise des Kapitalismus spielen. Je dünner die Luft in der Führungsetage der Industrie, desto schärger die Repression gegen Widerstand von unten. Das würde insbesondere den Tierschutz als erstes Opfer der Repression erklären, ist dessen erklärtes Ziel doch die u.U. teure Reform der Agrarindustrie zu einer tierfreundlicheren Form.

Der VGT-Obmann erzählte von den drastischen Ermittlungsmaßnahmen der SOKO gegen den Tierschutz, insbesondere von der neuen Spitzelaffäre, sowie vom Tierschutzprozess. Die Anwesenden zeigten breite Solidarität und waren sogar bereit, spontan für die Unterstützung der Angeklagten Geld zu spenden.