Grüne

In den letzten Jahren hat sich der Fokus auf Tierschutz bei den Grünen leider etwas abgeschwächt. Dennoch sind die Grünen in Österreich von den Parteien im Nationalrat immer noch die Partei, die am meisten für Tiere tut.

Öffentlichkeitsarbeit und Webauftritte

Auf Webseite der Grünen kann aus mehreren Schwerpunkten und Themenbereichen ausgewählt werden. Tierschutz ist einer von insgesamt 29 Themenbereichen. Über diesen Themenbereich gelangt man auf die Themenseite zum Tierschutz, auf der unterschiedliche Artikel, Links und Presseaussendungen veröffentlicht sind. Auf dieser Seite präsentieren die Grünen auch ihre Forderungen: Anerkennung der Würde von Tieren, Abschaffung von Missbrauch von Tieren in Zoos und bei Tierversuchen, generelle Reduktion von Tierversuchen, eine Beschränkung von Tiertransporten auf acht Stunden, Eindämmung von Massentierhaltungen und die Verbesserung von Haltungsbedingungen für Nutztiere. Daneben lassen sich auf der Webseite rund 18 Artikel und 33 Pressemeldungen mit Bezug zum Tierschutz nachlesen.

Auch auf ihren Social Media-Seiten widmen die Grünen dem Tierschutz einigen Platz: Insgesamt 17 Postings auf Facebook und mehrere Treffer im Youtube-Kanal der Grünen konnten wir zählen.

Wahl- und Parteiprogramme

Im Jahr 2008 veröffentlichten die Grünen ein äußerst detailliertes Tierschutzaktionsprogramm, das eine kritische Analyse der bestehenden Systeme und grüne Lösungsstrategien beinhaltete. Dieses wurde seither allerdings nicht aktualisiert.

Im Grundsatzprogramm der Grünen findet sich ein Abschnitt explizit zum Tierschutz, der zwar wichtige Punkte anspricht und die allgemeine, positive Position der Grünen verdeutlicht, insgesamt aber recht kurz ausfällt. Trotzdem werden sowohl Tiere in der Landwirtschaft, als auch Wildtiere und Tiere in der Forschung extra angesprochen (S. 29–30).

Das Wahlprogramm für die Nationalratswahl 2017 spricht sich noch einmal deutlich gegen Tierfabriken und für eine bessere Tierhaltung in der Landwirtschaft aus: Biolandbau weiter ausbauen – Tierleid mit strengen Standards verhindern.

Beantwortung von Tierschutz-Fragen

Der Verband österreichischer Tierschutzorganisationen Pro-Tier schickte einen umfangreichen Katalog an tierschutzrelevanten Fragen an alle Parteien.

Die Grünen beantworteten alle Fragen äußerst ausführlich und zusammenfassend im Sinne des Tierschutzes sehr positiv. Hervorzuheben ist die Detailliertheit der Antworten und Fachkenntnis, die in diesen gezeigt wurde. Die Grünen sind sich der Probleme, denen Tiere in Österreich ausgesetzt sind, bewusst und geben an, diese in Angriff nehmen und beheben zu wollen.

Im Parlament

Als Partei in der Opposition hatten die Grünen weniger Möglichkeiten wie etwa die SPÖ oder die ÖVP. Dennoch stellten die Grünen von den zur Wahl antretenden Parteien mit weitem Abstand die meisten Anträge auf Gesetzesänderungen zur Verbesserung des Tierschutzes. Zwölfmal (von dreizehn Anträgen) stimmten sie für den Tierschutz. Auch im Bereich der Anfragen an die Regierung waren die Grünen aktiv und stellten insgesamt 14 Anfragen zum Thema Tierschutz.

Das umstrittene neue Tierschutzgesetz unterstützten sie nicht. In mehreren Änderungsanträgen versuchten sie dieses auch nachträglich noch zu verbessern (leider aufgrund der Gegenstimmen von SPÖ, ÖVP und NEOS bislang erfolglos).

Fazit

Die Grünen wurden als Umwelt- und Tierschutzpartei bekannt. Von ihren Positionen und Zielen ausgehend verdienen sie diesen Ruf immer noch. Ihre Tätigkeiten in der Öffentlichkeit und auch im Parlament zeigen, dass sie ihre Positionen auch aktiv vertreten. Dennoch würden wir uns wünschen, dass Tierschutz wieder ein noch zentraleres Thema bei den Grünen wird.

Kontakt

Fragen zu den Tierschutzpositionen der Partei können an presse@gruene.at gerichtet werden.