Hinweis: Der Inhalt dieses Beitrags in Wort und Bild basiert auf der Faktenlage zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung (17.06.2011)
Wien, 17.06.2011
In der Steiermark, in NÖ, in Tirol und Wien plädierten RepräsentantInnen regionaler Tierschutzvereine für ein größeres Tierschutzverständnis bei der ÖVP
In der Steiermark, in NÖ, in Tirol und Wien plädierten RepräsentantInnen regionaler Tierschutzvereine für ein größeres Tierschutzverständnis bei der ÖVP
Die ÖVP lehnt als einzige der im Parlament vertretenen Parteien das Kastenstandverbot für Mutterschweine, wie es in einem neuen Verordnungsentwurf des SPÖ Gesundheitsministeriums vorgeschlagen wird, ab.
Die ÖVP hat über das Landwirtschaftsministerium auch ein Vetorecht gegen jede neue Verordnung des Tierschutzgesetzes. Deshalb besuchten VertreterInnen regionaler Tierschutzorganisationen die Landtagsklubs der ÖVP in den Bundesländern Steiermark, NÖ Tirol und Wien. In den anderen Bundesländern wird es entsprechende Treffen in den nächsten Tagen geben.
In Wien hatte die ÖVP zunächst ein Treffen abgelehnt. Heute Früh kamen deshalb 10 TierschützerInnen zu dem Büro der Wiener ÖVP am Rathausplatz 9 und entfalteten Transparente aus Protest gegen dieses undemokratische Vorgehen
Der Umweltreferent der Wiener ÖVP, Daniel Sverak, erklärte sich daraufhin aber bereit mit den TierschützerInnen zu sprechen. Wie die ÖVP Vertretung in Tirol und der Steiermark auch, zeigte Sverak großes Verständnis für das Anliegen der TierschützerInnen. In Wien werden mehrere 100 Schweine gehalten. Bis zum Bundestierschutzgesetz schrieb das Wiener Nutztierschutzgesetz vor, dass Schweine mit Stroh und ohne Vollspaltenböden gehalten werden müssen. 2005 wurde aber die Situation der Wiener Schweine verschlechtert und dem niedrigsten Standard der Landesgesetze angepasst.
VGT Obmann DDr. Martin Balluch war heute in Wien vor Ort: „Tierschutz ist auch ein konservativer Wert, viele unserer Mitglieder sind potentielle oder tatsächliche ÖVP WählerInnen. Die ÖVP sollte sich wieder auf ihre Grundwerte zurück besinnen und nicht einer Agrarindustrie das Wort sprechen. Die ÖVP als staatliche Funktionsträgerin, und auch das Landwirtschaftministerium, sind dem Volk verpflichtet, und nicht nur der Schweineindustrie. Wir hoffen, dass die ÖVP Vernunft zeigt und den Kompromiss akzeptiert, den der Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums bietet. Kastenstände stehen im direkten Widerspruch zum modernen Tierschutz und müssen möglichst bald der Vergangenheit angehören!“
