Teilen:

ÖVP-NÖ verbietet TierschützerInnen Missstände in Tierfabriken aufzudecken!

Hinweis: Der Inhalt dieses Beitrags in Wort und Bild basiert auf der Faktenlage zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung (23.01.2014)

Wien, 23.01.2014

Im novellierten Feldschutzgesetz wird ein neuer Straftatbestand "Unbefugtes Betreten von Stallungen" eingeführt, Feldschutzorgane dürfen TierschützerInnen festnehmen

 

Im novellierten Feldschutzgesetz wird ein neuer Straftatbestand ,,Unbefugtes Betreten von Stallungen" eingeführt, Feldschutzorgane dürfen TierschützerInnen festnehmen

 

In den USA reagiert die Tierindustrie auf die ständigen Enthüllungen über tierquälerische Zustände in Massentierhaltungen mit den sogenannten ,,Ag-Gag"-Gesetzen, die das Filmen in Tierfabriken und Schlachthöfen verbieten. Europa wurde bisher von derartigen Auswüchsen der undemokratischen Macht der Tierindustrie verschont. Doch nun hat die ÖVP-Alleinregierung in NÖ ein eigenes Verbot des Filmens von Tierfabriken eingeführt. In einer Novelle zum Feldschutzgesetz wurde das ,,unbefugte Betreten von Stallungen" zur Straftat. Zwar behauptet man, es ginge nur um den Schutz der Tiere vor dem Erschreckt-werden und sogar um den Schutz der TierschützerInnen vor Verletzungen, aber in Wahrheit folgt das Gesetz der Forderung der Tierindustrie, die Veröffentlichung von Filmen aus Tierfabriken zu verhindern. Ja, das Feldschutzgesetz erlaubt nun sogar den BetreiberInnen der Tierfabriken als Feldschutzorganen die TierschützerInnen festzunehmen und ihre Kameras zu beschlagnahmen. Gleichzeitig hat man das Strafmaß des ,,Feldfrevels", zu dem jetzt das Filmen in Tierfabriken gehört, verdoppelt.

VGT-Obmann Martin Balluch ist erschüttert, mit welcher Vehemenz die ÖVP weiterhin ganz offen den Tierschutz zu kriminalisieren versucht: ,,Ohne Filmbeweise aus Legebatterien, die die Zustände dort an die Öffentlichkeit brachten, wäre es nie gelungen, diese Produktionsform zu verbieten. Statt diese wichtige Arbeit im Sinne der Öffentlichkeit zu fördern, will man mit Brachialgewalt den Tierschutz kriminalisieren und schränkt dabei ungeniert die Pressefreiheit ein. Wir haben bereits Zustände wie in den USA, wo die Tierindustrie die Politik dominiert."

Und weiter: ,,Da die Tierindustrie mit dem von ihr gegen uns initiierten Tierschutzprozess zunächst gescheitert ist - die Wiederholung des Verfahrens in erster Instanz in Wr. Neustadt beginnt allerdings Anfang April, also 8 Jahre nach Ermittlungsbeginn, wieder - versucht sie es nun durch eine Lex TierschützerInnen, wie Dr. Madeleine Petrovic von den Grünen dieses Gesetz im nö Landtag genannt hat. Das Filmen von Treibjagden wurde in der Steiermark und OÖ explizit verboten, nun folgt in NÖ das Filmen in Tierfabriken. Einerseits wirft man uns TierschützerInnen gerne vor, kein aktuelles Filmmaterial über die Zustände in Österreichs Tierfabriken zu haben und damit gar nicht zu wissen, was dort passiert, andererseits aber, wenn wir solches Material vorlegen, nennt man uns kriminell. Wenn es nach der ÖVP-Tierindustrie geht, sollten sich TierschützerInnen auf das Vermitteln von Hunden und Katzen in Tierheimen beschränken. Bald sind alle anderen Tätigkeiten sogar verboten!"

Wörtliche Auszüge aus dem Gesetz in Martin Balluch's Blog

09.10.2025, Österreich/ Hartberg-Fürstenfeld

Welt-Ei-Tag: Legehühner nicht artgerecht gehalten

Bodenhaltung oder doch Käfig? VGT zeigt zum Welt-Ei-Tag die triste Realität für Millionen Legehennen in Österreich

09.10.2025, Wien

Welt-Ei-Tag: Legehühner nicht artgerecht gehalten

Bodenhaltung oder doch Käfig? Zum Welt-Ei-Tag stellt der VGT die häufigste Haltungsform für Legehennen in Österreich in den Fokus – die Bodenhaltung.

08.10.2025, Wien

Univ.-Prof. aus Dänemark bestätigt: Schweine am Acker bei Hubmanns fühlen sich wohl

Jahrelanges Forschungsprojekt zur Vokalisation bei den Hubmann-Schweinen soll subjektive Sicht der Tiere in die Diskussion über Vollspaltenboden oder Stroh einbringen

07.10.2025, Gerersdorf

Landwirtschaftskammer NÖ hält Ackerschweinehaltung für „nicht genehmigungsfähig“

Dennoch stimmt der ÖVP-Bauernbund in derselben Kammer gegen eine Änderung der Bauordnung und ist an BOKU-Projekt „Ackerschweine“ Betrieb Hubmann beteiligt

07.10.2025, Wien

Das war der Tierschutzlauf 2025!

Am 5. Oktober 2025 fand der 14. Tierschutzlauf in Wien auf der Prater Hauptallee statt. Fast 1.500 Personen nahmen am Laufevent im Prater teil.

03.10.2025, Wien

VGT-Aktivist:innen auf internationalen Konferenzen

Vernetzung, Inspiration und Austausch mit Menschen von überall auf der Welt.

02.10.2025, Wien

Ausstellung „Fleisch“ seit heute im Wien Museum am Karlsplatz eröffnet

Ohne schockierende Bilder wird von der Entwicklung der Tierhaltung bis zur Industrialisierung, über den Vegetarismus und den Tierschutz, bis zur Fleischverarbeitung das Thema behandelt

01.10.2025, Eggenburg

Zum Welttierschutztag: Mahnwache vor Schweine-Schlachthof Dachsberger in NÖ

Nach einem grauenhaften Leben auf Vollspaltenboden der Tod in der Gaskammer mit anschließendem Gurgelschnitt: Tierschützer:innen spenden letzten Trost