Tierschutz ist Wahlkampfthema

Der VGT hat die Parteien in Vorarlberg zur Landtagswahl 2019 nach ihren Positionen zum Tierschutz befragt. Dabei geht es, neben dem in Vorarlberg meist diskutierten Thema der Kälbertransporte, auch um Vollspaltenböden bei Schweinen und Rindern, Kennzeichnung von Tierprodukten nach der Haltungsform, Förderungen für bessere Tierhaltung, einen nachhaltigen Systemwandel in der Landwirtschaf sowie um die Frage, ob die Ressorts Landwirtschaft und Tierschutz getrennt werden sollten, um einem Interessenskonflikt in Zukunft vorzubeugen.

Dass Tierschutz in dieser Wahl eine wichtige Rolle spielt, merkt man an den positiven Antworten der Parteien und den hitzigen Debatten im Vorfeld der Nationalratswahl. Für uns ein gutes Zeichen, dass dieses Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Mit Vorbehalten betrachten muss man die Statements mancher Parteien trotzdem - wer sich bei dieser Wahl als große_r Tierschützer_in verkauft und vorher über Jahre genau das Gegenteil gemacht hat, meint es vielleicht auch jetzt nicht ernst, sondern nutzt die Gunst der Stunde. Und doch gibt es uns und den Wähler_innen die Möglichkeit, die Politik nach der Wahl auch an ihre Aussagen zu erinnern meint Ann-Kathrin Freude vom VGT Vorarlberg.

Vor der Wahl haben sich vor allem die Grünen durch ein starkes Tierschutz-Engagement hervorgetan. Durchwegs positive Antworten zur Umfrage des VGT kommen nun auch von SPÖ und Wandel, womit sich eine vormals eher inaktive und eine gänzlich neue Partei auf die Seite der Tiere gestellt haben. Auch NEOS, Männerpartei und Xi positionieren sich in Richtung Tierschutz. GILT steht für ein basisdemokratisches System, bei dem Expert_innen angehört werden und daraufhin ein Bürger_innen-Forum entscheidet. Die FPÖ weicht den meisten Fragen aus, während die ÖVP bereits von ihnen initiierte Programme hervorhebt, statt eindeutig Stellung zu beziehen. Die CPÖ überrascht durch eine durchwachsene Meinung. Leider keine Antwort erhielt der VGT trotz mehrmaliger Nachfrage von den Parteien HAK und WIR.

FPÖ und Neos äußern sich schwammig zum Thema Vollspaltenböden, wobei für alle anderen Parteien klar ist, dass diese Tierhaltung nichts mit Tierschutz zu tun hat – die ÖVP jedoch behauptet sogar, es gäbe gar keine Haltungen auf Vollspaltenböden in Vorarlberg!

Kälbertransporte und Exporte von Zuchtrindern in Drittländer sehen fast alle Parteien als dringendes Problem an und fordern eine Systemumstellung in der Milchwirtschaft. An den Transporten festhalten wollen jedoch ÖVP und Männerpartei, die FPÖ äußert sich auch hier nicht eindeutig.

Aktuell werden Tierschutz und Landwirtschaft von einer einzelnen Person vertreten. Einen Interessenskonflikt sehen Xi und CPÖ nicht; die für den Tierschutz wichtige Ressorttrennung in der Landesregierung schließen sie aus. Die FPÖ will sich wiederholt nicht festlegen. Die ÖVP weicht aus, indem sie das Thema der zukünftigen Regierung überlässt.

Link zur kompletten Wahlanalyse: vgt.at/vwahl19

Fragen der Parteien inkl. Antworten im Detail

Auswertung der Fragen (Grafik)