spenden!
Verein gegen Tierfabriken
Hinweis: Der Inhalt dieses Beitrags in Wort und Bild basiert auf der Faktenlage zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung (01.11.2005)
History der Kampagne für ein Bundestierschutzgesetz
- Sommer
2005
- Erste
Novelle zur Aufweichung des Gesetzes kann durch
eine intensive Kampagne des VGT abgewendet
werden
- 28.07.2005: Ministerin zieht Novelle zum Singvogelfang zurück
- 22.07.2005: 45 österr. Tierschutzverein unterzeichnen Petition gegen Singvogelfang
- 21.07.2005: Pressekonferenz zum Singvogelfang
- 11.07.2005: Ministerin Rauch-Kallat bezieht Stellung
- 30.06.2005: Singvogelfang soll wieder erlaubt werden
- Erste
Novelle zur Aufweichung des Gesetzes kann durch
eine intensive Kampagne des VGT abgewendet
werden
- 14.
Juni 2005: 6 Monate Tierschutzgesetz
- VGT
veröffentlicht Memorandum in dem er die Mängel im Vollzug des Gesetzes aufzeigt.
- 14. Juni 2005: Es herrscht Anarchie in der Tierhaltung!
- VGT
veröffentlicht Memorandum in dem er die Mängel im Vollzug des Gesetzes aufzeigt.
- 1.1.2005
- Das Bundestierschutzgesetz tritt in Kraft
- Dezember
2004
- Das
Tierschutz-Ministerium Rauch Kallat veröffentlicht die Verordnungen
- Nach VGT-Aufdeckungs-Story über die Fasanerien des Ehemanns der Tierschutzministerin Rauch-Kallat, nimmt diese die Fasanerien in die Tierschutzverordnungen auf: Fasanerien nun doch im Tierschutzgesetz
- Das
Tierschutz-Ministerium Rauch Kallat veröffentlicht die Verordnungen
- Mai
2004
- Die Parteien einigen sich auf einen gemeinsamen Kompromiss
- Legehennen-Haltung: wirtschaftliche Alternativen existieren bereits
- April
2004
- VGT deckt Lüge über Tierfreundlichkeit ausgestalteter Legebatterien auf
- Appell an Bundeskanzler Schüssel
- Tierschutz als Thema beim Bundespräsidenten-Wahlkampf
- Osteraktion
- Hühner-Befreiung in Salzburg
- Schweineskandal in Oberösterreich
- Heftige
und andauernde Demonstrationen gegen den Gesetzesentwurf
- 15.04.2004: Bundesweit 43 Kundgebungen gegen ÖVP-Entwurf seit Ende Februar
- 06.04.2004: Landwirtschaftministerium
- 30.04.2004: Parlament
- 14.04.2004: ÖVP
Zenrale
- März
2004
- Ministerrat beschließt mehr oder weniger unverändert den katatstrophalen Gesetzes-Entwurf der ÖVP
- Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten
- Februar
2004
- Tierschutz und Opposition laufen gegen ÖVP-Vorschlag Sturm
- Die geplanten Verordnungen zum Gesetz werden bekannt
- Sommer
- Herbst 2003
- ÖVP
entwirft hinter verschlossenen Türen ein Rahmengesetz
Ohne Tierschutzvereine oder andere Parteien irgendwie einzubinden, erstellt die ÖVP hinter verschlossenen Türen einen Entwurf des Tierschutz-Gesetzes. Ein bereits ausgearbeiteter Entwurf, hinter dem SPÖ, Grüne und viele Tierschutzorganisationen stehen, wird ignoriert.- 23.12.2003: Stellungnahme des VGT zum Entwurf des Bundestierschutzgesetzes
- 13.10.2003: Demo vor dem Justizpalast - Tierschutz fordert Tieranwaltschaft
- 26.03.2003: Nach
4 stündiger Besetzung des Büros von LH Pröll, sagt dieser zu, für ein bundesweites Legebatterieverbot im Rahmen des Bundestierschutzgesetzes
einzutreten
- ÖVP
entwirft hinter verschlossenen Türen ein Rahmengesetz
- April
2003
- Parlaments-Enquete
- Winter
2003
- Hält ÖVP ihr Versprechen?
- November
2002
- Wahlkampf
- ÖVP andert Linie
- 21.11.2002: VGT bestzt ÖVP-Zentrale in Wien: ÖVP verweigert Garantieerklärung
- 20.11.2002: Schüssel erklärt Bundestierschutzgesetz zur Chefsache: Leere Tierschutz-Versprechen oder echter Gesinnungswandel? -> Tierschutzvereine stellen Ultimatum zur Unterzeichnung einer Garantieerklärung
- 14.11.2002: Großdemo in Wien für ein Bundestierschutzgesetz
- 13.11.2002: SPÖ,
Grüne und FPÖ unterzeichnen Garantieerklärung für Bundestierschutzgesetz, Tieranwaltschaft und Tierschutz als Staatsziel
- Wahlkampf
- ÖVP andert Linie
- 1996
- 2002
- ÖVP
blockiert
Alle anderen Parlamentsparteien in dieser Zeit (SPÖ, Grüne, FPÖ und Liberales Forum) waren sich über ein modernes Bundesgesetz einig mit dem jeweils die strengsten Bestimmungen der einzelnen Bundesländer ("Best of nine") umgesetzt worden wären.- 01.12.1998: neuerlich parlamentarischer Unterausschuss: ÖVP blockiert
- 22.02.1997: Zwischenbericht: nur ÖVP gegen bundeseinheitliche Regelung
- 20.11.1996 erstes
Parlamentshearing
- ÖVP
blockiert
- 25.
März 1996
- Tierschutz-Volksbegehren
wird von 460 000 Wahlberechtigen mit folgenden Forderungen unterstützt:- Die
Verankerung des Tier- und Umweltschutzes
als Rechtsgüter im Verfassungsrang;
Tierschutz ist eine durch Bundesgesetz zu regelnde Angelegenheit (Verfassungsbestimmung); - Die Einrichtung einer unabhängigen, aus öffentlichen Mitteln finanzierten Tieranwaltschaft zur Wahrnehmung des Interesses der Tiere an ihrem Wohlergehen und zur Kontrolle des Vollzugs in Tierschutzangelegenheiten. Der Tierschutzanwaltschaft ist Parteistellung im Verfahren nach dem Bundes-Tierschutzgesetz einzuräumen;
- Die
Anerkennung des Tierschutzes als öffentliches Anliegen sowie die ideelle und finanzielle Förderung der Tierschutzarbeit durch die öffentliche Hand.
- Die
Verankerung des Tier- und Umweltschutzes
als Rechtsgüter im Verfassungsrang;
- Tierschutz-Volksbegehren
- Seit
156 Jahren
- TierschützerInnen fordern einheitliche Tierschutzbestimmungen